Die ARZ.dent GmbH, Lüberbeckertordamm 1-3, 20099 Hamburg („ARZ.dent“) ist Anbieterin der mobilen Anwendung teemer quincee („die App“), die teilnehmende Zahnarztpraxen („Kunden“) mittels digitaler Bildinhalte (Fotos/Videos) bei der Aufklärung von Patienten unterstützt. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen zur Nutzung dieses Services im Verhältnis zwischen ARZ.dent und der jeweiligen Zahnarztpraxis.
1.1. Der Kunde erhält für die Dauer des Nutzungsvertrages die Möglichkeit zur Nutzung der App und der darin enthaltenen Bild- und Videoinhalte. Die App unterstützt den Kunden mit Bild- und Videomaterial unseres Partners Quintessenz bei der Beratung und Aufklärung von Patienten und bei der Erstellung einer Beratungsdokumentation. ARZ.dent erbringt folgende Leistungen:
1.2. ARZ.dent räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, inhaltlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der App und der darin enthaltenen Medieninhalte ein. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und darf auch nicht unterlizenziert werden. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Kunden nicht eingeräumt.
2.1 Ein Nutzungsvertrag zu den Bedingungen dieser Vereinbarung kommt dadurch zustande, dass der Kunde sich online für den Service registriert und ARZ.dent den Kunden hieraufhin freischaltet.
2.2 Der Kunde hat bei der Registrierung die Wahl zwischen einer einmonatigen und einer zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit. Anschließend verlängert sich der Vertrag um jeweils einen Monat, wenn er nicht mit Frist von 14 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Vertrag mit Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Text- oder Schriftform. Das Vertragsverhältnis endet automatisch, wenn ARZ.dent den Betrieb der App einstellt. Das recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
3.1 Die vom Kunden für die Nutzung der App zu zahlenden Entgelte richten sich nach den Angaben auf der Registrierungsseite. Die Entgelte verstehen sich jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte und je auf der Registrierungsseite gewähltem Abrechnungszeitraum. ARZ.dent setzt hierfür den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. (C/O A & L Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin, D01 H104, Irland) ein.
ARZ.dent gewährleistet die Eignung der App für den in Ziffer 1.1 dieser Nutzungsbedingungen genannten Einsatzzweck. Voraussetzung hierfür ist die Verwendung der App in ihrer jeweils aktuellen Version und des Betriebssystems des genutzten Mobilgeräts jeweils verfügbaren Version. ARZ.dent gewährleistet ferner eine Erreichbarkeit der genutzten Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von ARZ.dent liegen (z.B. Verschulden Dritter, höhere Gewalt) über das Internet nicht zu erreichen sind.
ARZ.dent haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstige Ansprüche, bei denen gesetzlich zwingend gehaftet wird, berührt sind. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die vertragswesentliche Rechtspositionen der Apotheke schützen, die ihr dieser Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Apotheke regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Im Falle der Haftung der ARZ.dent nach den vorstehenden Sätzen haftet diese nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden.
Der Kunde erkennt an, dass die in der App enthaltenen Inhalte lediglich der Visualisierung dienen. Die Beratung und Aufklärung verbleibt originäre Aufgabe des behandelnden Arztes. Die in der App zur Verfügung gestellt Inhalte können das persönliche Gespräch zwischen Arzt und Patient bei Bedarf unterstützen und zur Verständlichkeit der Aufklärung beitragen. Die Aufklärungsinhalte der App dürfen ein Gespräch zwischen Arzt und Patient nicht ersetzen.
ARZ.dent betreibt das Kundenportal und die Aufklärungsinhalte für die App auf einem im Hinblick auf Rechenleistung, Speicherplatz und Verfügbarkeit für den Nutzungszweck ausreichend dimensionierten Server der NTH AG mit Sitz in Bern (Schweiz). Das Hosting ist beschränkt auf das Speichern und Verwenden der für den Login und den Betrieb der App benötigten Kundendaten und Aufklärungsinhalte (…) Eine Verarbeitung von Patientendaten durch den Hoster erfolgt nicht (siehe Ziffer 7.2).
7.1 ARZ.dent verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung und sonstiger Bestimmungen des Gesundheitsdatenschutzes. Dies beinhaltet auch dem aktuellen Stand der Technik angepasste Sicherheitsmaßnahmen (Art. 32 DSGVO) und die Verpflichtung der Mitarbeiter auf die Vertraulichkeit (Art. 28 Abs. 3 lit. b. DSGVO) sowie die Wahrung fremder Berufsgeheimnisse gemäß § 203 StGB. Insbesondere wird ARZ.dent ihr zugänglich gemachte personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung der Pflichten aus diesem Vertrag verwenden. Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter (DSB) ist bestellt. Angaben zur Person des DSB sind im Internet unter „www.teemer.de/datenschutz“ abrufbar.
7.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten von Patienten des Kunden (Eingabe des Patientennamens durch den Kunden zum Zwecke des Ausdrucks eines Dokumentationsbogens) des Kunden erfolgt lediglich lokal auf dem vom Kunden eingesetzten Endgerät. Diese Daten werden dabei nur temporär gespeichert und unmittelbar nach Ausdruck des Dokumentationsbogens gelöscht. Eine Übermittlung an ARZ.dent oder Dritte erfolgt nicht.
ARZ.dent hat die Möglichkeit, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen werden gegenüber dem Kunden wirksam, wenn dieser den Änderungen nicht binnen sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen in Textform widerspricht. Im Widerspruchsfall behält ARZ.dent sich vor, den Nutzungsvertrag mit dem Kunden zu kündigen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag ist Hamburg.
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